Gutes Gutachten – Böses Gutachten…

….und wie gehen wir damit um?

Zu allererst sei gesagt, ich bin in diese Partei eingetreten gerade wg Ihrer Forderungen nach Transparenz und der Angst unserer Regierung vor eben selbiger. Mir persönlich ging und geht es nicht darum, irgend etwas vor irgendwem zu verheimlichen oder dergleichen.

Es began mit einer unnötigen Diskussion um die Einladung zur AV Pampa. Unnötig deshalb, weil man mit einer früher verschickten Einladung keine Diskussion um selbige gehabt hätte und niemand ein externes Gutachten gefordert hätte (von dem mich heute Menschen fragen, wer das bezahlt hat…Ironie..Witz..) Doch hiermit allein einen „Schuldigen“ zu identifizieren würde meinem Anspruch für Verantwortung nicht gerecht werden.

Es galb damals viele Stimmen, die Angst hatten…Angst vor Problemen mit der Rechtmäßigkeit unserer AV. Ich persönlich bin heute dergleichen Meinung wie damals, ich sehe kein Problem mit eben selbiger Rechtmäßigkeit. Warum? Ich habe mir meine Meinung gebildet aufgrund der Gesetzeslage, aufrund unserer Satzung, Telefonaten mit Rechtsanwälten innerhalb der Partei und auch auf vielfachen Wunsch außerhalb der Partei, Telefonaten mit städtischen Wahlleitern die mir von nicht Satzungskonformen Verhalten anderer Parteien zu solchen Veranstaltungen berichtet haben und in diesen Fällen steht das Gesetz über der Satzung.

Mehrfaches schildern unseres Problems führte immer wieder zu der selben Beurteilung, kein Problem mit unserer AV. Warum also haben wir ein Gutachten eines Rechtsanwaltes der das genaue Gegenteil sagt? In Telefonaten und persönlich wurde er über Satzungen informiert. Warum trotzdem dieses Gutachten, welches den meisten Aussagen unserer internernen Rechtsanwälte widerspricht? Obwohl er im persönlichen Gespräch u. auch telefonisch zu einer ähnlichen Aussage kam wie unsere internen Juristen?- Ein Schelm, wer da an Angst vor möglicher Haftung denkt? Das ist ein klein wenig vergleichbar mit einem unnötigen Kaiserschnitt. Versucht mal einen Prozeß zu finden, indem ein Arzt wg eben so etwas verklagt wird! Sein Fehler; er ist auf Nummer sicher gegangen. Patient und Kind haben überlebt….
Zurück zur AV, wenn man diese verschiebt ist der Schaden ein finanzieller für die Partei die den Anwalt bezahlt nicht aber für den Anwalt. Was passiert aber mit dem Anwalt, wenn er gg Entgelt zu der Meinung kommt die AV ist rechtmäßig u. es gibt wider erwarten eine Klage die aus welchem Grund auch immer Erfolg in erster Instanz hat u. selbst wenn nicht… Die finanziellen Folgen, durch den Imageschaden, für den Anwalt währen kaum zu beziffern.

Nun zur wesentlichen Frage; Warum wurde das Gutachten nicht sofort veröffentlicht? (Es ging in jedem Falle nie darum, es unter Verschluss zu halten) Das Gutachten erreichte uns jedoch erst am 22.01.13…

Bitte sagt mir, was passiert wäre wenn wir es an diesem Tag ins Netz gestellt hätten? Mehrere Juristen haben sich positiv zu unserer AV geäußert und ganz wenige negativ, aber was wäre passiert wenn wir dieses Gutachten am 22.01.2013 veröffentlicht hätten?? Ihr wolltet dieses Gutachten und ihr habt es bekommen und ich habt auch ein Recht auf die Veröffentlichung. Für mich steht das völlig außer Frage! Die Tatsache, dass es erst jetzt öffentlich geworden ist, liegt für mich einzig u. allein an der hoffnungslosen zeitlichen Überlastung des Vorstandes. Zu wenig Zeit für zu viel Job u. Verantwortung, wenn man auch noch Brötchen braucht. Dafür entschuldige ich micht!

Nun denn, die Frage bleibt… Was wäre passiert, wenn wir dieses Gutachten am 22.01.2013 veröffentlicht hätten?

Ja, die Kritik an der Arbeitsweise bezüglich der Einladung zur AV Pampa halte ich für Gerechtfertigt, aber was ich ungerechtfertigt finde, ist einen Menschen der all seine Zeit u Energie in die Partei steckt derart zu beschimpfen wie es momentan von einigen betrieben wird. Wieso kann ein Informatiker keine Gesetzestexte oder Satzungen lesen? Entschuldigt bitte, wenn ich es grotesk finde wenn ein Abgeordneter der Piratenpartei derartige Kritik äußert!

Nochmal zurück zu der Frage, warum wurde das Gutachten nicht sofort veröffentlich? Warum habe ich es nicht getan? Warum habe ich mich nicht für die Transparenz eingesetzt, die ich von anderen so vehement fordere? Ich hatte schlicht und ergreifend Angst, Angst um unsere Ziele, Angst um unsere Piratenpartei, Angst um das Bild in der Öffentlichkeit für unsere AV. Die Aufstellungsversammlung einer Partei für die ich täglich meine Familie vernachlässige. Wenn wir einen Fehler gemacht haben, tut es mir sehr leid!

Wir haben als Vorstand falsch gehandelt? Ja, vielleicht… Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Nochmal gesagt, mir ging es nie darum das Gutachten zu verheimlichen. Viele wissen, dass ich mich sehr dafür eingesetzt habe es überhaupt zu bekommen weil ich eure Ängste ernst genommen habe. Aber nochmal die gleiche Fragen, die ich auch heute nicht beantworten kann; WAS WÄRE PASSIERT, wenn wir das Gutachten am 22.01.13 veröffentlicht hätten?

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21 Kommentare

  1. Meine Antwort:
    Wenn ihr die anwaltliche Einschätzung –Gutachten mag ich das nicht nennen- zeitnah, mit dem Hinweis auf ihre Unvollständigkeit und einem Hinweis auf die vielfach geäußerte gegenteilige Ansicht anderer Anwälte, veröffentlicht hättet, wäre zumindest dem Selbstverständnis der Piraten genüge getan gewesen.
    Aber zur Frage, was wohl geschehen wäre, bin ich mir sicher, dass es eine hysterische Diskussion gegeben hätte. Die gleiche wie zuvor die eilig durchgeführte Mumblesitzung, aus der ja die Forderung nach anwaltlicher Einschätzung kam, weil wegen geringfügig verspäteter Einladung zur AV großes Unheil befürchtet wurde. Das wäre unangenehm gewesen.

    Jetzt aber ist es nicht nur unangenehm. Jetzt ist das speziell bei Piraten vorhandene Misstrauen gegenüber sogenannten Obrigkeiten, in diesem Fall Verantwortung tragende, unnötig vergrößert worden. In Zukunft wird jeder banale Scheiß hinterfragt und zerredet werden. Eine zusätzliche Bremse bei allen vor uns liegenden Aufgaben.

    Gruß
    Achim

  2. “ Ich hatte schlicht und ergreifend Angst, Angst um unsere Ziele, Angst um unsere Piratenpartei, Angst um das Bild in der Öffentlichkeit für unsere AV. “
    Ja, das ist verständlich, aber leider nur für den Moment gedacht, denn die Reaktion der Parteimitglieder, auf eine spätere Veröffentlichung war vollkommen klar. zumindest so lange man sich des Konfliktes mit den eigenen Zielen bewusst ist. Es sei denn der Plan wäre gewesen, es komplett zu vertuschen, aber das wage ich niemandem zu unterstellen.
    Was die Aussage des MdL angeht, so hat er nicht gesagt, dass ein Informatiker keine Satzungen und Gesetzestexte lesen kann. Das ist nicht die Aussage seiner Worte. Die Aussage ist: „Der Informatiker belehrt den Juristen über Gesetzestexte, bzw. glaubt diese Texte besser interpretieren zu können als der Jurist“ und genau darüber macht er sich lustig, aber das ist ohnehin nur ein Nebenschauplatz, denn es geht um die Veröffentlichung.
    Ich selber bewerte die Wiederholungsnummer, durch die gesammelten Informationen heute anders als gestern morgen und es wäre dem Vorstand zuzumuten gewesen, mit der Veröffentlichung des Gutachtens bei vielen Mitgliedern für eine solche Bewertung zu sorgen.

    Zu den Folgen zitiere ich meine Mail von heute Mittag:

    – Bei der Beauftragung des Gutachtens hätte man dafür sorgen
    können/müssen, dass dem Gutachter alle Informationen vorliegen (Beste
    Lösung, denn es hätte dann ggf. das gewünschte Gutachten zur Folge
    gehabt, oder auch ein Gutachten, dem man mit einem Stopp der Pampa
    hätte Folge leisten können)
    – Nach dem Eingang des Gutachtens hätte man umgehend die
    Rechtsabteilung involvieren können und begleitet von dieser das
    Gutachten in einer Sondersitzung vorstellen können. (ja, dumm
    gelaufen, hätte vermutlich dennoch eine Verschiebung der Pampa zur
    Folge gehabt, wäre aber ehrenwert und sauber gewesen)
    – nach den Anfragen von Corax hätte man diese Gelegenheit trotzdem
    wahrnehmen können, (auch mit Shitstorm verbunden, aber in einer
    vorbereiteten Sitzung hätte man alle relevanten Informationen bereit
    stellen und somit viele Fragen vorweg nehmen können, was zu einer
    Abmilderung des Shitstorms geführt hätte)

    Fakt ist, das Gutachten wurde zurück gehalten. Fakt ist weiterhin, die Reaktionen waren vorhersehbar, eine Deeskalation wäre demnach Aufgabe des Vorstands gewesen und das wäre auch möglich gewesen, Man hat die Mitglieder stundenlang im luftleeren Raum diskutieren lassen, statt die Veröffentlichung mit einer Sitzung zu begleiten.

    Mein persönliches Problem mit dem Vorstand dabei? Man hat Alex gewähren lassen und seine Entscheidung, nach allen bekannten Informationen nicht mal hinterfragt (außer Chrissie)
    Und noch ein weiterer Fakt, es tauchen gerade neue Fragen auf, zu älteren Vorgängen auf, auch das Hammergate betreffend. Anscheinend haben jetzt einige Leute Lunte gerochen, oder brechen ihr Schweigen, weil sie den Kaffee auf haben und bei allem Verständnis für die beschissene Situation, ja, die Situation war wirklich ….die wütenden Leute haben sich nicht aus dem Nichts heraus echauffiert, sondern der Vorstand hat diesem Ärger Raum geboten und an vielen Stellen die Probleme noch gefüttert.

    Und noch was persönliches, all die, die jetzt von Lynchmob und Mob und unfairer Behandlung reden, können die Tragweite des Problems nicht verstanden haben. Ich mag das hier nicht erneut breit treten, aber diese Aktion hat die Arbeit der Fraktion yadda yadda und so weiter…mir ist zum heulen zumute, nicht zum lynchen. Mir stellt sich die Frage, wie kommt die Piratenpolitik aus der Nummer möglichst unbeschadet raus, wenn der Vorstand gegen die Grundsätze der Partei verstößt, die die Partei sonst überall einfordert? Wer meint, dahinter nur den Mob vermuten zu müssen, gehört nicht in diese Partei.

  3. Liebe Frau Nöther,
    1. Bitte werden Sie KreisVorstand der FDP.
    2. Hilfreich für die Welt – wenn Sie KaffeeKränzchen mit Silvana KM gründen.
    3. Soviel Politische Verdummung ist echt FSK16 – bitte seien Sie kinderFreundlich und machen Sie AltersBeschränkung.
    Doch – das meint das Hirn meines Herzens leider wirklich, auch wenn das Herz meines Hirnes ganz für Frauen als Politikerinnen schlägt.

  4. Was wäre passiert? IHR hättet jetzt nicht diese Wahlwerbung, ICH nicht die gute Unterhaltung

    Gruß eines Nicht-Piraten

  5. Hmmm… „grotesk“… lecker! Vorsicht bei der Wortwahl! 🙂

    Du findest, dass mein Blogpost (http://www.marsching.de/2013/03/30/ueber-ein-gutachten/) beschimpfend ist? Glaub mir, liebe Stephy, das ist die dreimal entschärfte Version, da kann von beschimpfen keine Rede mehr sein. Ich habe mit dem Einzug in den Landtag und dem neuen Vorstand so viele Hoffnungen verbunden – beide haben anfangs enttäuscht, aber die Fraktion hat sich weiterentwickelt… der Vorstand geht statt dessen bei jedem Problem drei Schritte zurück.

    Wer wenn nicht ich – außer vielleicht noch Achim Müller – weiß, wie überlastet man als Vorstand sein kann. Ich habe ein Vierteljahr Entwicklung meines Kindes völlig verpasst, obwohl ich viel davon „zu Hause“ war. Trotzdem haben wir noch die Arbeit im Vorstand gemacht. Wir haben nicht immer die richtigen oder „gute“ Entscheidungen getroffen – aber wenigstens haben wir etwas entschieden.

    Zudem war ich einer der Wenigen, die sich schon 2011 in Soest für die Bezahlung von Vorständen ausgesprochen haben. Ich bin iirc das einzige Vorstandsmitglied, dass seine Fahrtkosten zurückgefordert hat aus der Logik, dass ich in der Parteizeit eben kein Geld verdienen kann. Minus und Minus ergibt eben auf dem Konto nicht Plus! Ich weiß das! Das ich auf mein Geld über ein Jahr warten musste ist eine andere Geschichte…

    Das alles hat aber GAR NIX mit dem Gutachten zu tun. Auch nicht mir der Veröffentlichung. Die kostet 2 Minuten Zeit. Oder einen Tweet weniger schreiben. Oder ein Funpic weniger bei Facebook. Das ist keine Entschuldigung!

    Ich möchte aber noch deine Frage beantworten, was wäre wenn: Wäre das Gutachten korrekterweise am 22.1. veröffentlicht worden, hätten wir nach der AV mehr Anfechtungen gehabt. Die Leute wären auf die Barrikaden gegangen. Sie hätten evtl. geklagt und DANN hätten wir Rechtssicherheit gehabt. Kein informatiker, der es besser weiß als studierte Juristen (das trifft dann auch auf mich zu!) und keine Rechtsabteilung, die sich unsicher ist. Wir hätten evtl. die AV wiederholt und eine neue Liste gewählt. So wie es jetzt auch möglich erscheint. Mit dem Zurückhalten habt ihr nichts verbessert.

    Sicher ist nur: nicht ist sicher – und sicher nicht sicherer!

    Fast ein eigener Blogpost geworden…


    Michele

  6. Was passiert wäre? Die AVPAMPA hätte nicht stattgefunden. Wo genau ist da das Problem?

    Das Gutachten wurde innerhalb weniger Tage erstellt. Offenbar gab es noch offene Fragen am 22. Wieso wurde die Kanzlei nicht unmittelbar beauftragt, die offenen Fragen zu klären? So war das Gutachten rausgeschmissenes Geld …

    Whatever: Danke für Deine erklärenden Worte!

  7. 1. Wenn es nicht darum ging, das Gutachten zu verheimlichen – die Protokolle der Vorstandssitzungen beinhalten seit Anfang März regelmäßige Nachfragen dazu und sagen da sinngemäß etwas völlig anderes aus. Die Nichtveröffentlichung dann mit Arbeitsüberlastung zu erklären ist imho eine Ausrede.
    2. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Das ist nun wirklich nicht neu.
    3. Echte Einsicht, einen Fehler gemacht zu haben kann ich aus dem Satz „Wenn wir einen Fehler gemacht haben, tut es mir sehr leid!“ nicht ableiten. Das „Wenn“ schließt Einsicht aus.
    Fazit:
    Viele Worte – wenig erhellender Inhalt.
    Sorry. Aber damit bleiben zu viele Fragen offen.

  8. Was passiert wäre? Zeter und Mordio. Dann hätten sich unsere Piratenjuristen (Vetter, Kern, etc.) gemeldet und nur noch die Dauerschreier hätten gemault. Wir aber hätten bewiesen, dass wir Transparenz nicht nur fordern sondern leben.
    Die Chance ist vertan. Noch schlimmer: die Glaubwürdigkeit der Partei bei ihrem mit Abstand prominentesten Thema wurde stark beschädigt. Aus meiner Sicht ist dieses Verhalten unentschuldbar – egal welche Motive hier vorgebracht werden. Jetzt ist es Zeit für Schadensbegrenzung. Wir müssen klar machen, dass Transparenz bei uns höchste Priorität hat und das bedeutet: Rücktritt.

  9. Frage: WAS WÄRE PASSIERT, wenn wir das Gutachten am 22.01.13 veröffentlicht hätten?

    Antwort: Dann hätte die Aufstellungsversammlung am 26.1., eine Woche später, nicht stattgefunden.

  10. Leute, Ihr habts alle nicht kapiert:

    THEMEN STATT KÖPFE(n) – heißt ganz praktisch,
    daß ne AV im Rahmen von nem LPT sein muß.
    Ist echt gut – und sehr machbar,
    wenn zB am Anfang des 2.Tages die AV-Wahl ist,
    und erst danach auch Jugendliche & Ausländer akkreditiert werden.
    Punkt.
    Folgerung: nächster LPT muß um 2 Wochen verschoben werden..
    und vorher Anmeldungen geschickt.
    Das ist geschickt.
    Alles andere blindes HerumTölpeln.

  11. Hallo Stephy,
    Du relativierst die Entscheidung von Alexander.

    Er hat folgenden Satz geschrieben: „Das Gutachten sollte erstmal unter Verschluss bleiben. Seine Veröffentlichung wird uns, der Partei und allen beteiligten das Leben in den nächsten Monaten nicht leichter machen.“
    Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-03-27_-_NRW_Vorstand/Gutachten

    Es geht um die Verletzung von Grundsätzen. Diese Verletzung ist mit Anlauf und Ansage grob fahrlässig verursacht worden.
    Egel wie viel jemand für die Partei leistet – das geht nicht.

    Das Argument „jeder macht mal Fehler“ zieht hier deshalb überhaupt nicht. Mir liegt es fern auf der Arbeit von Leuten rumzuhacken, nur weil diese einen Fehler machen. Wer viel macht, macht Fehler. Das ist nunmal so. Hier sind wir aber in einem Bereich, wo ich den Eindruck gewinne, dass hier persönliche Interessen wichtiger sind.

    Ich bin für ein klares Signal und mindestens für den Rücktritt von Alexander und eine Ordnungsmassnahme, die mindestens der entspricht, die er gegen Klaus Hammer lanciert hat. Denn der Verstoss ist um längen heftiger.

    Gruss

    Tobias

  12. Die einzige richtige Entscheidung wäre es gewesen das Gutachten mit einer vernünftigen Erklärung zu veröffentlichen. Wenn das Gutachten aus Feigheit angefordert wurde, dann liegt dies ebenfalls beim Vorstand. Jetzt kommen in mehrfacher Hinsicht Kosten auf uns zu eventuell sogar für eine Wiederholung der AV.

    Der Schaden für die Partei durch das jetzige Vorgehen ist immens. Nicht nur in finanzieller Hinsicht, sondern auch in Hinblick auf die Glaubwürdigkeit. Fehler sind verzeihbar, wenn nicht gegen die Grundwerte der Piraten, wie in diesem Fall verstoßen wurde.

    Den geschlossenen Rücktritt des Landesvorstandes auf dem LPT nehme ich dankend zur Kenntnis.

  13. [quote]WAS WÄRE PASSIERT, wenn wir das Gutachten am 22.01.13 veröffentlicht hätten?[/quote]

    Ihr hättet euch einen Funken glaubwürdigkeit bewahrt, der ja jetzt vollkommen erloschen ist. Ein weiteres Mitglied in der Einheitspartei, nur dem Kindergarten noch nicht ganz entwachsen.

    Dafür aber immer mit viel Popcorn.

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